Allgemeine Geschäftsbedingungen der bogilvy GmbH (Stand: 2015)
1. Geltungsbereich
(1) Es gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen:
(2) Anders lautende AGB des Käufers werden auch ohne unseren ausdrücklichen Widerspruch selbst im Falle unserer Lieferung nicht Vertragsbestandteil.
(3) Diese Bedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte mit dem Käufer, sofern es sich um ihrer Natur nach verwandte Rechtsgeschäfte handelt und wir nicht ausdrücklich und schriftlich etwas anderes bestimmen oder anerkennen.
2. Angebote, Auftragsbestätigung
(1) Unsere Angebote sind frei widerruflich und lediglich als Aufforderung zur Abgabe von Kaufangeboten durch den Käufer zu verstehen. An den erteilten Auftrag (Kaufangebot) ist der Käufer bei solchen Produkten, die wir üblicherweise ständig am Lager haben (Lagerware) eine Woche und bei sonstigen Produkten zwei Wochen ab Zugang des Auftrages bei uns gebunden.
(2) Ein Vertrag kommt erst durch Auftragsbestätigung in Textform durch uns oder durch Lieferung der bestellten Ware zustande.[nbsp]
(3) Vereinbarungen, die unsere Vertreter für uns treffen, sowie etwaige Nebenabreden und Änderungen jeder Art, werden erst mit einer Bestätigung durch uns in Textform wirksam.
3. Preise und Versandkosten
Die auf den Produktseiten genannten Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Versandkosten hängen von der Art der bestellten Waren sowie der Versandart ab und werden dem Käufer vor Abgabe der verbindlichen Bestellung deutlich mitgeteilt.
4. Zahlung und Lieferung
(1) Du kannst die bestellten Waren wahlweise per Kreditkarte, Paypal oder Rechnung bezahlen. Bei Auswahl der Option “Zahlung auf Rechnung” ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen.
(2) Vereinbarte Lieferzeiten können nur eingehalten werden, wenn der Käufer den ihm obliegenden Pflichten (zum Beispiel fristgerechte Leistung einer vereinbarten Anzahlung, vollständige Beibringung etwa bereitzustellender Unterlagen etc.) nachgekommen ist. Bei nachträglichen Änderungs- oder Ergänzungswünschen des Käufers verlängert sich die Lieferzeit angemessen. Unsere Waren sind sofort versandfertig. Die Lieferfrist beträgt 1-3 Tage.
(3) Ein Rücktritt des Käufers vom gesamten Vertrag wegen teilweisen Verzuges oder teilweiser Unmöglichkeit ist nur zulässig, wenn die bereits erbrachte Teilleistung für den Käufer nachweislich ohne Interesse ist.
(4) Auch bei vereinbarten Fristen und Terminen haben wir nicht Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt zu vertreten. Als höhere Gewalt gelten insbesondere Krieg, Aufruhr, Eingriffe von hoher Hand, Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, Streik oder Aussperrung, Rohstoff- oder Energiemangel sowie nicht vermeidbare Betriebs- oder Transportstörungen wie zum Beispiel Stromausfall, Feuer, Wassereinbrüche oder den Transport beeinträchtigende Witterungseinflüsse. Dies gilt auch dann, wenn die vorstehenden Bedingungen bei den Vorlieferanten von uns eintreten oder wir unverschuldet von diesen nicht beliefert werden trotz entsprechender Verträge, die den durch die Vereinbarung mit dem Käufer entstandenen Bedarf gedeckt hätten. In diesem Fall sind wir berechtigt, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
5. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Gerät der Käufer mit der Zahlung länger als 10 Tage in Verzug, haben wir das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.
6. Widerrufsrecht
Der Käufer hat ein Widerrufsrecht. Hinsichtlich der Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufsrechts wird auf die Widerrufsbelehrung im Anhang verwiesen.
7. Sachmängel
(1) Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, ist der Käufer im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
(2) Garantien liegen nur dann vor, wenn Beschreibungen der Ware ausdrücklich als Garantie schriftlich bezeichnet worden sind.
8. Haftungsbeschränkung
(1) Wir haften uneingeschränkt bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits beruhen sowie bei Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits beruhen.
(2) Im Falle leichter Fahrlässigkeit haften wir nur wenn wir eine vertragswesentliche Pflicht (Kardinalpflicht) verletzt haben. Bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht haften wir nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Bei wesentlichen Vertragspflichten (Kardinalpflichten) handelt es sich um solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertraut und auch vertrauen darf. Typische, vorhersehbare Schäden sind solche, die dem Schutzzweck der jeweils verletzten vertraglichen Norm unterfallen.
(3) Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch für unsere Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Shops.
9. Schlussbestimmungen
Auf diesen Vertrag und alle damit im Zusammenhang stehenden Streitigkeiten ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des Einheitlichen UN-Kaufrechtsabkommens, des Einheitlichen Kaufgesetzes (EKG) und des Einheitlichen Kaufabschlussgesetzes (EKAG) anwendbar.
Anhang: Verbraucherinformationen und Widerrufsbelehrung
Folgende Hinweise geben wir zu Käufen in unserem Online-Shop:
(1) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehenden Sprachen sind Deutsch und Englisch.
(2) Der Vertragstext wird bei uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Der Käufer kann die Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Abschicken ausdrucken.
(3) Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeit befristeter Angebote ist den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Online-Shops zu entnehmen.
(4) Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch den Käufer ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebotes versenden wir an den Käufer eine Auftragsbestätigung per Email. Mit dieser kommt der Kaufvertrag zwischen dem Käufer und uns zustande.
(5) Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung kann der Käufer bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.
(6) Sollte die vom Käufer bestellte Ware nicht verfügbar sein, behalten wir uns vor, unsere Leistung nicht zu erbringen.
(7) Der von uns angegebene Gesamtpreis versteht sich als Endpreis inklusive Steuern und Versandkosten (Standardversand) innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
(8) Die von dir bestellten Waren können wahlweise per Kreditkarte, Paypal oder Rechnung bezahlt werden.
(9) Der Käufer hat ein Widerrufsrecht.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Du hast das Recht, binnen dreißig Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt dreißig Tage ab dem Tag an dem du oder ein von dir benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hast bzw. hat.
Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du uns (bogilvy GmbH, Prenzlauer Allee 36, DE-10405 Berlin, E-Mail: info@whitefivejeans.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das der Rechnung beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.
Folgen des Widerrufs
Wenn du diesen Vertrag widerrufst, haben wir dir alle Zahlungen, die wir von dir erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass du eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hast), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem wir die Mitteilung über deinen Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder du den Nachweis erbracht hast, dass du die Waren zurückgesandt hast, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Du hast die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen dreißig Tagen ab dem Tag, an dem du uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtest, an uns (bogilvy GmbH, Prenzlauer Allee 36, DE-10405 Berlin) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn du die Waren vor Ablauf der Frist von dreißig Tagen absendest. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
Du musst für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit dir zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung

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